Behinderung im deutschen Recht

Das Neunte Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB IX) umfasst die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Es trat 2001 in Kraft und enthält neben dem Rehabilitationsrecht, das Schwerbehindertenrecht (vgl. Sozialverband Deutschland 2016: o. S.). Das SGB IX hat in Anlehnung an die EU-Behindertenpolitik den Zweck der Förderung der Gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gesellschaft, sowie der Diskriminierung entgegenzuwirken. Darüber hinaus beschreibt dieses Gesetz neben Rechten betroffener Personen verschiedene Arten von sozialen Leistungen. Weiterhin gliedert sich das SGB IX in 14 Kapitel. In Kapitel 1 § 2 Satz 1 des Gesetzes wird Behinderung wie folgt definiert: „Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist (SGB IX 2015: 8). Weiterhin ist man von einer Behinderung bedroht, wenn diese Beeinträchtigung erwartet werden (vgl. ebd. 2015: 8). Hieraus wird eine medizinische Beurteilung erkenntlich, die anhand klarer Richtlinien erfolgt. Folglich wird in den folgenden Sätzen diejenige Person als schwerbehindert klassifiziert, welche einen Grad von wenigstens 50 aufweist und einen Arbeitsplatz nach § 73 desselben Gesetzes nicht erlangen oder behalten kann (vgl. ebd.: 8). Demzufolge beeinflussen wirtschaftliche Kriterien eine rechtliche Klassifizierung von Behinderung. Die Unterscheidung von Behinderung und Schwerbehinderung wird durch den Grad der Behinderung vollzogen, welcher vom Versorgungsamt festgelegt und festgestellt wird (vgl. Beta Institut 2016: o. S.).

Es zeigt sich eine hauptsächlich medizinisch-rehabilitationswissenschaftliche Klassifizierung von Behinderung, die zudem von wirtschaftlichen Kriterien beeinflusst ist. Dementsprechend kann die rechtliche Definition von Behinderung in Deutschland zum Zwecke des internationalen Vergleichs als Mischform zwischen biomedizinischem und ökonomischem Modell  nach Bickenbach gesehen werden. Zugleich stellt das deutsche Rehabilitations- und Teilhaberecht ein Klassifikationssystem im Sinne eines individuellen Modells von Behinderung dar, denn Behinderung wird anhand von Merkmalen des Individuums durch Experten festgestellt und demnach als individuelles Problem wahrgenommen, das durch Sozialleistungen ausgeglichen werden soll.

Eine Reform des SGB IX wird derzeit in Form des Bundesteilhabegesetzes angestrebt.

Literatur:

Beta Institut 2016: Grad der Behinderung. Aufgerufen unter: http://www.betanet.de/betanet/soziales_recht/Grad-der-Behinderung-164.html. Aufgerufen am: 05.03.2016

SGB IX 2015: Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046). Aufgerufen unter: http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/sgb_9/gesamt.pdf. Aufgerufen am: 05.03.2016

Sozialverband Deutschland 2016: Reha – 2001 – SGB IX: Das neue Rehabiltationsrecht – Kernelemnte des Gesetzes. Aufgerufen unter: https://sovd.de/800.0.html. Aufgerufen am: 05.03.2016